Diverses vom 03.11.2011
Alle Infos zum Bayerntrojaner
Zusammenfassung unserer bisherigen Initiativen
Schriftliche Anfrage "Rechtswidrige Computerüberwachung durch das LKA" vom 25.03.2011
Link zu Anfrage und Antwort hier.
Pressemitteilung "Hermanns Trojaner" vom 04.04.2011
Link zur Pressemitteilung hier.
Schriftliche Anfrage "Einsatz von Trojanern zur Computerüberwachung" vom 19.05.2011
Link zu Anfrage und Antwort hier.
Anfrage zum Plenum "Installation von Trojanern zur Computerüberwachung durch das LKA" vom 09.06.2011
Link zu Anfrage und Antwort hier.
Antrag "Einsatz von Trojanern durch das LKA" vom 01.07.2011
Link zur Vorgangsmappe hier.
Beschlussempfehlung und Bericht hier.
Positionspapier "Auf Bayerntrojaner verzichten" vom 13.07.2011
Link zum Positionspapier hier.
Pressemitteilung "Stammt der Trojaner aus Bayern?" vom 10.10.2011
Link zur Pressemitteilung hier.
Dringlichkeitsantrag "Einsatz der verfassungswidrigen Trojaner-Software in Bayern stoppen!" vom 11.10.2011
Link zur Vorgangsmappe hier.
Link zum Plenarprotokoll der Debatte über den Dringlichkeitsantrag hier (ab Seite 7484).
Pressekonferenz "Rechtswidriger Spähangriff - Grüne fordern Stopp des Trojaner-Einsatzes" vom 11.10.2011
Übersichtsinformation zur Pressekonferenz hier.
Schriftliche Anfragen vom 17.10.2011
- Verfassungswidriger Einsatz von Trojaner-Software in Bayern - weitere Aufklärung I - hier
- Verfassungswidriger Einsatz von Trojaner-Software in Bayern - weitere Aufklärung II - hier
Anfragen zum Plenum vom 27.10.2011 hier
- "Trojaner"-Software: Quellcode und Einsatz nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts? (Seite 7, Frage 12)
- "Trojaner"-Software: Auftrag und Entwicklung (Seite 1, Frage 2)
- Nutzung von "Trojaner"-Software durch bayerische Behörden (Seite 2, Frage 3)
- "Trojaner"-Software: Arten der Installation auf den Zielrechnern (Seite 4, Frage 6)
- "Trojaner"-Software: Prüfauftrag an den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (Seite 4, Frage 7)
Positionspapier "Innenminister Hermann soll Fehler endlich eingestehen" vom 04.11.2011
Link zum Positionspapier hier.
Pressemitteilung "Kein Einsatz von Screenshot-Trojanern!" vom 08.11.2011
Link zur Pressemitteilung hier.
Termine
04.06.2013:
Plenum
14:00 Uhr
Aktuelle Themen:
Entwicklung eines Transparenz- gesetzes für Bayern unter: bayerntransparent.de
Aktuelles Infoblog zum NSU-Untersuchungs- ausschuss
Alle Infos zum Bayerntrojaner
Initiative zur Besseren Kontrolle der Geheimdienste
Kampagne zur Informationsfreiheit in bayerischen Städten und Gemeinden
Initiative zur Stärkung der direkten und der kommunalen Demokratie
für die Grünen in Europa dabei:
Barbara Lochbihler
